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Von Bürokratieabbau und Bürokratientlastung

Ich finde Rechtswissenschaften ja überhaupt nicht langweilig. Mit dem Auswendiglernen hält es sich doch in Grenzen. Wie heißt einer dieser klugen Sprüche noch einmal? „Man muss nur wissen, wo es steht.“ Und das Herauszufinden ist manchmal gar nicht so einfach. Aber steckt nicht in jedem von uns eine Miss Marple oder ein Sherlock Holmes? Da scheint NRW aber wirklich einmal kreativ gewesen zu sein. Denn hier gibt es das sogenannte „Bürokratieabbaugesetz“. Ohne, dass ich mich bisher näher mit dem Inhalt befasst hätte, https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%5Cges%5Cnrwbagi%5Ccont%5Cnrwbagi.htm überzeugt mich der Name des Gesetzes und führt dem entsprechend in die richtige Richtung. Auf Bundesebene heißt das Produkt „Bürokratieentlastungsgesetz“ https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/P-R/referenten-entwurf-buerokratie-entlastungsgesetz.html. Während das Landesgesetz nun also allgemein zum Abbau von Bürokratie dienen soll, ist die Intention des Bundesgesetztes nach der Pressemitteilung des BMWi zu urteilen, vor allen Dingen die Wirtschaft von bürokratischen Belastungen zu entlasten. Nun kommen wir der Sache schon etwas näher. Dient das UrhWissG nicht eigentlich auch dem Bürokratieabbau, beziehungsweise der Bürokratieentlastung?https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/UrhWissG.html   Ich denke schon. Wenn in § 60h Absatz 3 des Regierungsentwurfs die Pauschalvergütung zum Regelfall gemacht, hat das für die Hochschulverwaltungen den angenehmen Nebeneffekt, dass man kein System für Einzelabrechnungen aufbauen muss. Da diese Strukturen noch nicht vorhanden sind und nach den eindeutigen Ergebnissen des Osnabrücker Pilotprojekts https://www.virtuos.uni-osnabrueck.de/forschung/projekte/pilotprojekt_zum_52a_urhg.html ineffizient sind und in keinem Verhältnis zum Ertrag stehen, möchte ich einen Vorschlag machen: Kann man das UrhWissG nicht zum Bestandteil des Bürokratieverhindrrungsgestzes machen? Ich bin mir sicher, die Akzeptanz dieses Vorhabens würde allerorts steigen und wer weiß: It’s politics, stupid, isn’t it?

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