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Die Verlängerung des Urheberrechtsschutzes für gemeinfreie Werke – update Link zu Entscheidungsgründen

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&client=12&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf&nr=92142

Der BGH hat über einen sehr interessanten und komplexen Fall zu gemeinfreien Werken zu entscheiden. Hintergrund des Verfahrens ist, dass verschiedene gemeinfreie Werke auf unterschiedliche Weise reproduziert (teils im Museum ab fotografiert, teils aus Ausstellungskatalogen kopiert) und auf wikimedia commons hochgeladen wurden https://blog.wikimedia.de/2016/06/21/erklaerung-zum-fall-reiss-engelhorn-museen/

Dass die Bilder nicht im Museum ab fotografiert werden durften, hängt mit den AGB des Besichtigungsvertrags (Zugang zum Museum) zusammen. Dieser untersagt es, BesucherInnen ohne Genehmigung der Museumsdirektion dort befindliche Kunstwerke abzulichten. Bei dem Bild im Ausstellungskatalog handele es sich um ein eigenständiges Werk, ein sogenanntes Lichtbild, für das ein Leistungsschutzrecht nach § 72 UrhG https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__72.html gegeben sei.

Die Aufgabe eines Museums sollte es ja eigentlich sein, den Zugang zu Kultur zu ermöglichen. Hier versucht es dagegen, den Zugang zu verhindern. Bedauerlich ist, dass ein solches Verfahren im europäischen Kulturerbejahr https://sharingheritage.de überhaupt zur Verhandlung kommt. Denn wenn ein Werk erst einmal gemeinfrei https://www.urheberrecht.de/gemeinfrei/ geworden ist, sollte es auch gemeinfrei bleiben.

Warum das beteiligte Museum beispielsweise nicht die Gelegenheit nutzt, und die bei ihm vorhandenen gemeinfreien Werke über die https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de zugänglich macht, bleibt sein Geheimnis. Denn von einer solchen Zugänglichmachung würden beide Seiten profitieren: Die Allgemeinheit, weil sie Zugang zu Kulturgütern erhielte. Aber auch das Museum, weil es Werbung in eigener Sache und auf seine tollen Bestände aufmerksam machen könnte.

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