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Das UrhWissG – oder wie Ayrton Senna einst gegen die Mauer fuhr

So oder so ähnlich kann man die derzeitige Situation um den Regierungsentwurf zum UrhWissG beschreiben: Jeder objektive Beobachter hat erkannt, dass das UrhWissG für die Fortentwicklung der Wissensgesellschaft das Beste ist, was ihr passieren konnte, genau wie Senna damals die Rettung für die vor sich hin dümpelnde Formel 1 war. Und beide drohen, ohne Grund, vor die Wand zu fahren; der eine ist es schon, das Reformvorhaben steht kurz davor.

In beiden Fällen gab es im Vorfeld eine ausreichende Anzahl von Warnungen, dass etwas passieren könnte – bei Senna war es Roland Ratzenberger, der am Vortag verunglückte, beim UrhWissG das verunglückte Urhebervertragsrecht. Gut nur, dass es beim UrhWissG noch nicht zu spät ist. Und es wäre auch alles andere als nachvollziehbar, wenn nun ausgerechnet dieser Gesetzentwurf scheitern sollte. Alle bisherigen Urheberrechtsreformbemühungen standen unter keinem guten Stern. Sie dienten in der Regel nur dazu, eine EU-Richtlinie in nationales Recht zu transformieren. Beim vorliegenden Gesetzentwurf befinden wir uns jedoch in einer anderen Ausgangslage: Die Koalitionsfraktionen haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, eine Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke einzuführen. Sie wollen also, aufgrund eines gemeinsam gefassten Entschlusses, dieses Projekt und waren und sind nicht aufgrund einer Verpflichtung dazu gezwungen.

Das sollte die Angelegenheit eigentlich einfacher machen, aber wie in einem Lokal, in dem noch alle Tische frei sind und man sich nicht entscheiden kann, an welchem man jetzt Platz nehmen soll, ist diese Freiheit anscheinend eine, mit der die Beteiligten nicht so richtig umzugehen wissen.

Wie wäre es dann, wenn man sich auf den Beschluss des Koalitionsausschuss vom 29. März 2017 http://kijup-sgbviii-reform.de/wp-content/uploads/2017/03/Beschlu%C3%9F-Koalitionsausschuss-29.3.2017.pdf berufen würde?

Auch das scheint noch nicht ausreichend zu sein. Denn in der Öffentlichen Anhörung des Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am 29. Mai 2017 https://www.bundestag.de/ausschuesse18/a06/anhoerungen/urhwissg/507604

traten noch einmal die unterschiedlichen Interessen der Koalitionäre deutlich zu Tage: Auf der einen Seite die CDU/CSU, die die Verlegersicht fast unisono unterstützt. Dem gegenüber die SPD, unterstützt von der Opposition, die die Argumente aus dem Bereich von Bildung und Wissenschaft besser nachvollziehen kann. Die „richtige“ Lösung liegt wohl näher an der SPD. Ich bin gespannt, ob die Kanzlerin ein Machtwort sprechen muss, oder ob vorher nicht schon die Vernunft siegt…

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